Ich bin zwar ein politisch zurückhaltender Mensch und eher einer bürgerlichen Partei zugewandt, die in Hamburg aller Vorraussicht wieder mit Wahlkampf anfangen kann, dennoch möchte ich meine Gedanken mal offen äußern, da die Herrschaften in Hessen ja nicht zu Potte kommen (ein Schelm, wer böses bei meiner Anspielung auf die Regierung der Stadt Frankfurt denkt):
1. Die Partei vom Ole ist klar die stärkste und allen Lippenbekenntnissen zum Trotz war die absolute Mehrheit von 2004 ein Hype gegen Schill und eine Bestätigung, selbigen abzusäbeln. Somit gehen die Stimmenverluste in Ordnung und “bereinigen” die Situation imho nur gewissermaßen. In den “nur” 6,5% einer Fraktion, die auch beim Verfassungsschutz nicht unbekannt ist, sehe ich dies bekräftigt.
2. Ich sehe eine gewisse Frustration aus der Wählerschaft, denn die PDNW (Partei der nicht wählenden) hat heute die absolute Mehrheit in Deutschlands größter Hansestadt erlangt. Sie zieht allerdings nicht in die Bürgerschaft ein, da sie konsequenterweise weder gegründet, noch aufgestellt noch gewählt ist.
3. Ole ist beliebt. Hamburg will im Wesentlichen, dass er dran bleibt.
4. Große Koalitionen (ab jetzt kann es passieren, dass ich Polemik nicht mehr ganz unter Kontrolle habe) bedeuten eher Flügelkämpfe als den Willen, in einer Koalition eine Politik einer in einem Koalitionsvertrag festgeschriebenen Vereinbarung zu betreiben. Stattdessen bereitet man sich auf ein Programm nach einer großen Koalition vor.
Damit spreche ich sowohl Frau Merkel als auch Herrn Beck an.
5. Die vielzitierte “Fünfparteien Landschaft” ist meiner Meinung nach eine temporäre Erscheinung, denn seltsame Geister kamen immer mal wieder auf, verschwanden aber auch immer wieder.
6. Selbige ist aber derzeit Realität (allerdings wohl knapp reduziert) – auch in Hamburg.
7. Ich finde es konsequent, wenn man sich damit mal genau auseinandersetzt. Meine Abneigung großen Koalitionen gegenüber habe ich ja bereits verlauten lassen, da diese imho nur Stillstand und Flügelkämpfe bringen, statt sich aufs Wesentliche zu konzentrieren: zu regieren.
Warum soll denn nicht eine konservative Partei mit einer Partei koalieren, die im Grunde noch konservativer ist. Letztere will ja die Umwelt “konservieren”. Klar gibt es da deutliche Unterschiede, auf welche Weise das realisiert werden soll.
Über genau diese Unterschiede sollten die Damen und Herren in der werten Hansestadt jetzt sprechen.
Ich spreche mich für Schwarz-Grün gerade in Hamburg aus folgenden Gründen aus:
1. Starre Koalitionsaussagen nerven. Warum soll man nicht zumindest versuchen, festgefahrene Cliquen zu verlassen. Sollte dunkelrot weiter Bestandteil der Wählergunst bleiben, werden wir da eh nicht drumrum kommen.
2. Wenn Sachfragen im Vordergrund von Koalitionsverhandlungen stehen, wird sinnvoll (nämlich im Auftrag des Wählers) gehandelt. Eine Koalition ist keine Ehe, aber wenn eine Schnittmenge der jeweiligen Wählerbegehren abgedeckt ist, dann ist das nichts Schlechtes, sondern die Natur einer Demokratien-Landschaft, in der es mehr als 2 Parteien gibt.
3. Hamburg ist kein Flächenland. Die bundespolitische Bedeutung ist abgesehen von der Signalwirkung gering (Bundesrat). Erstens ebnet dies beiden Seiten (und damit spreche ich in erster Linie die Union an) den Weg zu Zugeständnissen, die in großen Flächenländern nicht möglich sind. In kleinen Ländern kann man pragmatischer in Verhandlungen gehen – auf kommunaler Ebene funktionieren schwarz-grüne Bündnisse bereits wunderbar. Und sie funktionieren, weil man eben miteinander spricht und eine bestimmt Linie verfolgt.
Lieben werden sich Konservative und Grüne erstmal nicht, aber sie können gut zusammen arbeiten, wenn beide wollen.
Und ich finde, dass sie das sollten.